Allgemeine Geschäftsbedingungen - Stand 01.07.2010

Anwendungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge mit der Fa. Debby Großmann - DEBBYS Moppelmode (nachfolgend "DEBBYS Moppelmode"). Soweit die AGB keine Regelung enthalten, gelten die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere die des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Abweichenden Regelungen wird ausdrücklich, auch für die Zukunft, widersprochen. Andere als die in den AGB enthaltenenRegelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch DEBBYS Moppelmode wirksam, und zwar auch dann, wenn sie Bestellungen beigefügt sind und DEBBYS Moppelmode ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Die AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

3. Mündliche Nebenabreden sollen durch einen zur dauerhaften Aufbewahrung geeigneten Datenträger, insbesondere durch E-Mail-Nachricht oder Fernkopie, dokumentiert werden. Mitarbeiter von DEBBYS Moppelmode, mit Ausnahme von Debby Großmann, sind zu Nebenabreden, die die AGB ändern, nicht berechtigt.

Angebote, Vertragsschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Bei Bestellungen mit der Zahlart Nachnahme kommt der Kaufvertrag erst zustande, wie unter dem Punkt "Preise und Zahlungsbedingungen" angegeben, wenn Debbys Moppelmode den Kunden telefonisch erreicht hat und dieser die Bestellung telefonisch bestätigt hat.

2. Wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen, die DEBBYS Moppelmode nicht zu vertreten hat, die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und DEBBYS Moppelmode dies nicht zu vertreten hat, so ist DEBBYS Moppelmode zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und Aussperrung, sowie behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko von DEBBYS Moppelmode zuzurechnen sind. DEBBYS Moppelmode unterrichtet den Kunden in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit und erstattet dem Kunden eine bereits erbrachte Leistung unverzüglich.

3. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder dem Kunden Teillieferungen erkennbar nicht zumutbar sind. Macht DEBBYS Moppelmode von dem Recht zu Teillieferungen Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten für jede Bestellung unabhängig von der Zahl der Teillieferungen nur einmal erhoben.

Preise und Zahlungsbedingungen

1. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten http://www.debbys.de dargestellt wurden.

2. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von DEBBYS Moppelmode einschließlich Mehrwertsteuer in jeweils gesetzlich geltender Höhe (derzeit 19%) und zuzüglich Kosten für Verpackung und Versand.

3. Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden die auf http://www.debbys.de/catalog/shipping.php aufgeführten Kosten gesondert berechnet.

4. DEBBYS Moppelmode liefert ausschließlich gegen Vorkasse, Barzahlung bei Abholung in Hannover, Nachahme oder PayPal. Die Kosten für die Einhebung des Rechnungsbetrages durch Nachnahme trägt der Kunde. Lieferungen auf Nachnahme sind nur zulässig, soweit der Kunde seine Bestell- und Versandadressen in Deutschland hat. Nachnahmelieferungen erfolgen ausschließlich nach telefonischer Absprache mit dem Kunden. Hierfür ist eine gültige Telefonnummer anzugeben. Verläuft eine Kontaktaufnahme zum Kunden innerhalb 48 Stunden nach Auftragseingang erfolglos, wird die Bestellung durch DEBBYS Moppelmode storniert. Erfolgt nach einer bestätigten Bestellung per Vorkasse innerhalb 14 Tagen kein Zahlungseingang, wird die Bestellung von DEBBYS Moppelmode als widerrufen gewertet.

Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte

1. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von DEBBYS Moppelmode aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind durch DEBBYS Moppelmode anerkannt oder rechtskräftig festgestellt.

2. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von DEBBYS Moppelmode Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

Gewährleistung

1. Die Gewährleistung erstreckt sich auf Lieferung und den Zustand des Artikels wie auf der Website http://www.debbys.de beschrieben und erlischt bei unsachgemäßer Behandlung der Ware. Bei Beanstandung von Mängeln hat DEBBYS Moppelmode das Recht zur Wahl zwischen Nacherfüllung durch Ersatzlieferung oder Nachbesserung.

2. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Frist zur Nacherfüllung beträgt mindestens vier Wochen. Nachbesserung oder Ersatzlieferung sind fehlgeschlagen, wenn drei Versuche zur Behebung des Mangels nicht zum Erfolg geführt haben.

3. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, insbesondere wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen, es sei denn, DEBBYS Moppelmode haftet wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss gilt nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

Datenschutz und Geheimhaltung

Die Datenschutzerklärung, die auf http://www.debbys.de/catalog/privacy.php veröffentlicht ist, ist in ihrer jeweils gültigen Form Bestandteil der AGB.

Zölle bei Lieferung in das Nicht-EU Ausland

1. Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an.

Weitere Informationen zu Zöllen finden Sie beispielsweise unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgibin/ tarchap?Lang=DE" target="_blank

und zur Einfuhrumsatzsteuer unter
http://auskunft.eztonline. de/ezto/Welcome.do

sowie speziell für die Schweiz unter
http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFil ler.do

Mitteilungen

1. Soweit sich die Vertragspartner durch Fernkommunikationsmittel, insbesondere per elektronischer Post (Email), verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

2. In durch Fernkommunikationsmittel übertragenen Nachrichten dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung unkenntlich gemacht werden; die Nachrichten müssen den Namen und die Email-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene Email-Nachricht gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend. Den Zugang der Email-Nachricht beim Empfänger hat der Absender zu beweisen.

Anwendbares Recht

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 ("UN-Kaufrecht").

Erfüllungsort

Als Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz der Firma Debby Großmann vereinbart.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen der AGB nichtig oder unwirksam sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Parteien versuchen in diesem Falle, die nichtigen oder unwirksamen Bestimmungen durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der nichtigen oder unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommen. Entsprechendes gilt im Falle des Lückenschlusses.